Präambel

Conceptshop, Inhaber Victor Hasler, Bergenstammgasse 13, Top 8, 1130 Wien, in der Folge „Conceptshop“ hat sich auf die Gestaltung von Küchenausstattung, die in Form und Funktion individuelle Wünsche und Anforderungen der Kunden erfüllen, spezialisiert. Sie bietet ihren Kunden Waren und Dienstleistungen online (via Online-Shop auf https://conceptshop.at/) an.

Bei den Kunden handelt es sich auch um Verbraucher im Sinne des § 1 Abs 1 Z 2 KSchG.

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht. 

Geltungsbereich

Sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Conceptshop und dem Kunden unterliegen diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Geschäftsabschlusses geltenden Fassung.

Conceptshop versendet Produkte an Kunden ausschließlich aus Österreich. Dieser Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen.

Nutzungsvoraussetzungen

Um im elektronischen Weg von Conceptshop Dienstleistungen und Waren beziehen zu können, müssen sich die Kunden gegebenenfalls im Online-Shop registrieren. Der Kunde ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Unbefugter zu schützen. Sollte der Kunde den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er Conceptshop unverzüglich davon zu informieren.

Der Kunde hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung des Online-Shops gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

Angebot und Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit Conceptshop ab. Conceptshop ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen. Vor dem endgültigen Absenden einer Bestellung hat der Kunde noch einmal die Gelegenheit, diese auf etwaige Fehler zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Kunde ist an sein Angebot drei Werktage gebunden.

Conceptshop bestätigt dem Kunden den Erhalt eines Angebots durch eine E-Mail an die vom Kunden bekannt gegebene Adresse („Bestellbestätigung“). Diese E-Mail stellt keine Annahme des Angebots von Conceptshop dar. Conceptshop kann Angebote dadurch annehmen, dass es den Erwerb des Angebots in einer weiteren E-Mail bestätigt („Auftragsbestätigung“) oder indem es die bestellten Waren oder Dienstleistungen zusendet.

Die Zusendung der Produkte erfolgt binnen drei bis fünf Werktagen. Ist Conceptshop aufgrund höherer Gewalt (zB Naturkatastrophen oder Epidemie) oder Lieferengpässe dritter Lieferanten an der Einhaltung der Lieferfrist gehindert, wird Conceptshop den Kunden ehest möglich darüber informieren. Diese Lieferfrist verlängert sich in diesen Fällen um die Dauer der Anhaltung der Ereignisse.

Zahlungsmodalitäten

Die im Warenshop angeführten Preise verstehen sich in EUR und beinhalten alle Steuern sowie auch die Versandkosten. Ab einem Bestellwert von mehr als (netto) EUR 100,00 werden keine Versandkosten verrechnet. Sofern der Bestellwert unter EUR 100,00 beträgt, wird ein Mindermengenzuschlag von EUR 12,90 an Versandkosten berechnet.

Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Conceptshop informiert den Kunden nochmals über die Preise, Steuern und Versandkosten in der Bestellzusammenfassung vor dem Abschluss der Bestellung.

Die von Conceptshop akzeptierten Zahlungsmethoden sind auf der Unterseite der Website angeführt.

Die Bezahlung erfolgt durch Überweisung auf das von Conceptshop angeführte Konto. Ob die Zahlung monatlich (Dauerschuldverhältnis) oder einmalig (Zielschuldverhältnis) erfolgt, richtet sich nach der Vereinbarung zwischen Conceptshop und dem Kunden.

Die Forderungen von Conceptshop werden mit Rechnungslegung fällig. Sofern die Forderungen nicht binnen sieben Tagen bezahlt werden, wird Conceptshop 4 % pro Jahr an gesetzlichen Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit verlangen. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, die der Conceptshop entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind, zu ersetzen. Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer handelt, richtet sich die Höhe der Verzugszinsen nach § 456 UGB.

Widerrufsrecht (Rücktrittsrecht)

Dieses Rücktrittsrecht gilt ausdrücklich nicht hinsichtlich Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Dieses Rücktrittsrecht gilt generell nur für Verbraucher.

Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, (i) bei Dienstleistungsverträgen mit dem Tag des Vertragsabschlusses; (ii) bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträge mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter, nicht als Beförderer tätiger Dritter den Besitz an der Ware erlangt.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Conceptshop mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website von Conceptshop abgerufen werden kann.

Widerrufserklärung sind an die folgende Adresse zu richten:

Conceptshop
Bergenstammgasse 13 / Top 8
1130 Wien
oder
support@conceptshop.at

 

oder

Zum ConceptShop Retourenzentrum


Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem Kunden eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der Kunde die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat Conceptshop alle Zahlungen, die es vom Kunden bereits erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Conceptshop angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Conceptshop eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet Conceptshop dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Die Waren müssen in der Originalverpackung zurückgesendet werden. Ist ein Wertverlust einer Ware darauf zurückzuführen, dass die Ware in einer Art und Weise benutzt wurde, die zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendig ist, hat der Kunde für diesen Wertverlust einzustehen.

Leistungsstörungen

Conceptshop ist nicht verantwortlich, falls es seinen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis aufgrund von Umständen, die nicht von ihr oder einem Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind, nicht nachkommen kann. Dies gilt unter anderem für die mangelnde Verfügbarkeit von Energie oder Telekommunikationsdienstleistungen sowie aufgrund höherer Gewalt.

Eigentumsvorbehalt

Alle von Conceptshop gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in deren Eigentum. Eine Veräußerung der Waren vom Kunden an einen Dritten vor deren vollständiger Bezahlung bedarf vorab einer Zustimmung der Conceptshop.

Haftungsausschluss für fremde Inhalte

Conceptshop haftet nicht für fremde Informationen, die mittels eines elektronischen Verweises (Link) eröffnet werden. Sobald Conceptshop Kenntnis oder Bewusstsein erlangt, dass auf rechtswidrige Informationen verlinkt wird, wird Conceptshop diesen Link unverzüglich löschen.

Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung von Conceptshop für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell beschränkt auf den Auftragswert der vom Kunden bezogenen Waren oder Dienstleistung. Dies gilt nicht im Falle einer vorsätzlichen Schädigung.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich Personenschäden oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

Gewährleistungsansprüche sind binnen einem Jahr ab Erhalt der Ware geltend zu machen.

Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten sind Vertragsparteien verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus.

Beiziehung von Subunternehmern

Conceptshop kann sich für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag Subunternehmer bedienen.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Wenn der Kunde Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der Kunde davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in deren Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO)(https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen.

Dauer des Vertragsverhältnisses

Das Vertragsverhältnis mit dem Kunden beginnt mit Vertragsabschluss. Sofern eine einmalige Leistung geschuldet ist (Zielschuldverhältnis), endet das Vertragsverhältnis mit vollständiger Erbringung der wechselseitig geschuldeten Leistungen. Sofern ein Dauerschuldverhältnis geschuldet ist, kann dieses unter Einhaltung einer vierzehntägigen Kündigungsfrist zum Letzten eines Monats ohne Angaben von Gründen gelöscht werden. Davon unbenommen bleibt das Recht auf jederzeitige außerordentliche Kündigung.

Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Conceptshop empfiehlt dem Kunden diese AGB dauerhaft zu speichern. Conceptshop ist nicht dazu verpflichtet, diese AGB dauerhaft auf ihrer Website bereitzustellen.

(Sommer 2020)